Das Wesen des kapitalistischen Staates

Der Staat ist eine Maschine zur Aufrechterhaltung der Herrschaft einer Klasse über eine andere. Mit der Teilung der Gesellschaft in Klassen mußte auch der Staat entstehen. Der staatliche Gewaltapparat Worauf stützt sich nun die Macht des Staates? Vor allem auf besondere Formationen bewaffneter Menschen, auf Gefängnisse u.a.. Das sind Armee, die Polizei und sonstige Machtorgane„Das Wesen des kapitalistischen Staates“ weiterlesen

Zur Migrationsfrage

Natürlich schafft Migration Probleme. Diese haben ihre Grundlage in nationalen Eigenarten und kulturellen Gegensätzen wie Sprache, familiärer Strukturen und religiöser Gebräuche. Deutsche und ausländische Kollegen stehen auch in Konkurrenz um Arbeitsplätze und Wohnungen. Diese Probleme halte ich für grundsätzlich lösbar. Zum Beispiel durch sozialen Wohnungsbau und radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Desweiteren sind die meisten„Zur Migrationsfrage“ weiterlesen

10-Punkte-Programm für die Debatte um die „Exit“-Strategie – ein Diskussionsbeitrag von Dr. Bittel, Dr. Mast und Günter Wagner„Schrittweise Wiederbelebung des öffentlichen Lebens bei gleichzeitiger Verstärkung des Gesundheitsschutzes!

1. Dazu müssen die notwendigen medizinischen und hygienischen Maßnahmen sofort ausgeweitet und weiter ergriffen werden: Einhalten der Abstandsregel von 1,5 bis 2 Metern; flächendeckende Testung; kostenlose Mund-Nase-Schutzmasken für alle, die außerhalb der Wohnung konsequent getragen werden müssen. 2. Für einen kämpferischen 1. Mai! Sofortige Aufhebung des Versammlungsverbotes für Gewerkschaften sowie für demokratische Parteien, Vereine, Selbstorganisationen,„10-Punkte-Programm für die Debatte um die „Exit“-Strategie – ein Diskussionsbeitrag von Dr. Bittel, Dr. Mast und Günter Wagner„Schrittweise Wiederbelebung des öffentlichen Lebens bei gleichzeitiger Verstärkung des Gesundheitsschutzes!“ weiterlesen

Corona und der Kapitalismus

Die Herrschenden überhöhen einseitig die Neuartigkeit und Gefährlichkeit von SARS-CoV-2. Demgegenüber möchte ich die Neuartigkeit und Gefährlichkeit des Kapitalismus auf der Stufe des Imperialismus herausstellen. Unter dieser Herrschaft werden Mensch und Natur für den Maximalprofit gesetzmäßig über-ausgebeutet. Der Übergang zur globalen Umweltkatastrophe ist eine Seite davon, die Überausbeutung der Arbeiter*innen eine Weitere. Das führt zu„Corona und der Kapitalismus“ weiterlesen

Corona-Krise

Mal kurz festgehalten: Dass es unzählige Corona-Viren bei Tieren gibt, die bei zunehmender Zerstörung der Lebensräume der ursprünglichen Viren-Wirte rasch mutieren, auf Menschen übergehen und dabei auch sehr gefährlich und potentiell tödlich sein können, ist seit langem bekannt. Spätestens seit der SARS-Epidemie 2002/03 weiß man, wie es funktioniert. Seither haben die großen imperialen Player solche„Corona-Krise“ weiterlesen

Umweltpolitische Forderungen

* Einschränkung des Individualverkehrs. Einführung und Ausbau des kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs! Ersetzung aller fossil betriebenen Nahverkehrsmittel durch Elektro-, Wasserstoff-, Oberleitungs- und Schienenfahrzeuge! * Kürzere Taktzeiten und mehr direkte Linienverbindungen, Werksbusse zu den Großbetrieben. Massive Einschränkung des Güterverkehrs auf der Straße und Verlegung auf die Schiene und auf Wasserwege! Bau sicherer Radwege! * Schaffung von Arbeitsplätzen„Umweltpolitische Forderungen“ weiterlesen

Der Täter von Hanau

Es ist ja immer einfach – und wird von den Medien auch gern gemacht – so einen Täter als Rechtsradikalen hinzustellen Oder man pathologisiert einen Faschisten, um ja nicht über den politischen Hintergrund der Tat sprechen zu müssen. Wird bei uns auch gern gemacht. Es gibt unter den psychisch Kranken sowohl Rechte, wie Linke. Was„Der Täter von Hanau“ weiterlesen

Hartz IV: CDU/CSU plant Totalsanktionen

In Thüringen hat die CDU ihre Fratze als rechte Partei der reaktionärsten Kreise des Kapitals gezeigt. Und dieser Rolle wird sie auch gegenüber Arbeitslosen gerecht, denn sie will diese weiter mittels hundertprozentigem Entzug der Leistungen unterdrücken, wenn diese ihre Mitwirkungspflichten beharrlich verweigern. Kern dieses faschistoiden Angriffs auf Arbeitslose ist es, deren Willen dahingehend zu brechen,„Hartz IV: CDU/CSU plant Totalsanktionen“ weiterlesen

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