Das Wesen des kapitalistischen Staates

Der Staat ist eine Maschine zur Aufrechterhaltung der Herrschaft einer Klasse über eine andere. Mit der Teilung der Gesellschaft in Klassen mußte auch der Staat entstehen.

Der staatliche Gewaltapparat

Worauf stützt sich nun die Macht des Staates? Vor allem auf besondere Formationen bewaffneter Menschen, auf Gefängnisse u.a.. Das sind Armee, die Polizei und sonstige Machtorgane des Staates. Was wäre zum Beispiel der heutige Staat ohne Bundeswehr und Bundespolizei, ohne Polizei und Gefängnisse? Keiner würde dieses Gebilde ernst nehmen. Daran sieht man, dass diese Unterdrückungsorgane die wichtigste Stütze des Staates sind.

Uns erscheint das Vorhandensein von Polizei und Armee heute ganz normal. Das war in der Geschichte nicht immer so. In der Urgesellschaft stand – auf dem damaligen technischen Stand – die ganze Bevölkerung unter Waffen. Mit der Teilung in Klassen erzwang sich die herrschende Klasse die alleinige Verfügung über Waffen. Hätte sie das nicht getan, dann wäre es zu einem bewaffneten Kampf zwischen den Klassen gekommen.

Das ist heute noch so. Deshalb sind Heer, Polizei, Gefängnisse usw. die hauptsächlichen Machtmittel der Staatsgewalt.

Der kapitalistische Staat

Bei allen bürgerlichen Revolutionen ging es der Bourgeoisie (Klasse der Kapitalisten) darum, durch diesen Kampf sich selbst an die Macht zu bringen. Der anstelle des Feudalstaats getretene kapitalistische Staat gab vor, die Freiheit des ganzen Volkes zu vertreten. Doch wie der Feudalismus, war und ist auch der Kapitalismus eine Klassengesellschaft.

Grundlage der kapitalistischen Gesellschaft ist das Privateigentum an Produktionsmitteln. Und der Grundwiderspruch ist der zwischen gesellschaftlicher Produktion (aller Arbeiter) und privater Aneignung (durch die Kapitalisten). Und so schützt der kapitalistische Staat und das Gesetz vor allem die Freiheit des Eigentums, schützen das Privateigentum. Deshalb wird in den Verfassungen aller kapitalistischer Staaten vor allem das Privateigentum garantiert.

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